08.01.2021 – Stellungnahme der CDU im Rat der Gemeinde Saterland

Saterland – Gute Ergebnisse der Arbeit im Rathaus durch die Verwaltung und den Gemeinderat können nur durch vertrauensvolles Miteinander von Rat und Verwaltung mit- als auch untereinander und den Bürgerinnen und Bürgern, den Ehrenamtlichen, den Vereinen, den Unternehmen, Nachbarn und Partnern auf Gemeinde- sowie Kreisebene und darüber hinaus erzielt werden. Dass die Gemeinde Saterland sich bis heute so positiv entwickelt hat, ist den vorhandenen und ehemaligen Mitarbeitern im Rathaus zu verdanken. Sie haben mit Motivation, Weitsicht, Zusammenarbeit und Optimismus dafür gesorgt, dass sicher behauptet werden kann, in der Gemeinde Saterland lebe ich gerne. Dieses Miteinander ist in der Gemeinde Saterland in vielen Bereichen gestört und auch zerstört, Motivation und Optimismus scheinen verloren und keiner wagt zurzeit einen positiven Blick in die Zukunft. Dabei sind die Voraussetzungen für ein positives Weiter noch vorhanden und hoffentlich bleiben diese auch.

Damit sind unbedingt die Mitarbeiter der Gemeinde Saterland gemeint. Durch Misstrauen, Anschuldigungen und fehlende Unterstützung erscheint die Atmosphäre besonders im leitenden Bereich vergiftet. Es hat dazu geführt, dass Fachbereichsleiter Bernd Krone nach fast 30 Jahren gekündigt hat und aktuell mehrere Mitarbeiter zum Schutze der eigenen Gesundheit krankgeschrieben wurden. Das ist ein unhaltbarer Zustand und wohin soll das führen. Gespräche mit unterschiedlichsten Zusammensetzungen hat es gegeben, geändert oder sogar verbessert hat sich danach nichts. Die CDU betont an dieser Stelle, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Saterland hervorragende Arbeit machen und auch in diesen Zeiten ohne Nachlass machen. Das erkennt die CDU uneingeschränkt und voller Vertrauen an.

Der Bürgermeister hat die Aufgabe die Verwaltung zu leiten und zu beaufsichtigen. Es ist daher die Aufgabe des Bürgermeisters, diese nicht tragbare Situation im Rathaus für die Mitarbeiter und für die Gemeinde Saterland ins Positive zu ändern. Dienstvorgesetzter des Bürgermeisters ist der Rat der Gemeinde Saterland. Die CDU ist sich dieser Aufgabe bewusst und auch jederzeit gesprächsbereit.

Im Weiteren sind da unsere Partner und Nachbarn mit denen wir in vielen Bereichen zusammenarbeiten. Exemplarisch soll der c-Port genannt werden. Hier entwickelt sich ein gemeinsames Industriegebiet der Gemeinde Saterland, Stadt Friesoythe und des Landkreises Cloppenburg. Auch hier überlagern Anschuldigungen und Misstrauen die bisherige gute Arbeit, aber auch hier muss der Weg wieder zusammen weitergegangen werden. Entscheidungen von Partnern müssen diskutiert und letztendlich auch akzeptiert werden. Die CDU verschließt sich dieser Partnerschaft nicht.

Weiterhin muss auch unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmerinnen und Unternehmern die Gemeinde Saterland ein verlässlicher Partner sein. Hier werden unter anderem große Investitionen zum Bau von Wohnhäusern oder zur Gründung und Entwicklung des Unternehmens getätigt. Verlässliche Zusagen für die Planungssicherheit sind unerlässlich. Wer Forderungen, z.B. Fertigstellungstermine, aufstellt, muss genauso selbst verlässlich sein, wenn es um den Erwerb von Grundstücken und um den Beginn von Projekten geht. Eine offenere Gesprächs- und Informationsbereitschaft ist notwendig. Auch hier unterstützt die CDU, so hat sie etwa die Vergaberichtlinien für den Erwerb von Baugrundstücken wesentlich erarbeitet und entzieht sich auch nicht bei Entscheidungen, wenn zwischen Bewerbern eine Reihenfolge notwendig ist.

Damit der Gemeinderat mit seinen Ausschüssen nicht nur diese Entscheidung, sondern alle die in seinen Aufgabenbereich fallen, treffen kann, muss er vollumfänglich zur Vorbereitung mit allen notwendigen Informationen versorgt werden. Hier gab es unterschiedliche Sichtweisen, was eine gute Vorbereitung voraussetzt. Die CDU hat die Änderung der Geschäftsordnung beantragt, in der zeitliche Abläufe festgelegt wurden. Das gibt für beide Seiten, Verwaltung und Rat, eine gewisse Verpflichtung, die aber gut vorbereitete Beschlüsse ermöglicht.

Die Gemeinde Saterland hat sich wie in den Eingangsworten erwähnt sehr positiv entwickelt. Seit einiger Zeit hat man jedoch das starke Gefühl, dass eine Stagnation erfolgt ist, es ist nicht zu erkennen, wohin oder wie sich die Gemeinde weiterhin entwickeln wird. Wie ist es zu dieser Situation gekommen, dass diese Frage möglich ist? Wie oder warum ist man von diesem Weg abgewichen? Wo sieht sich das Saterland in z.B. fünf Jahren? Die CDU wird jeden guten Ansatz unterstützen, gemeinsam im Rat mit der Verwaltung.

Für die CDU im Rat der Gemeinde Saterland

Jens Immer, Fraktionsvorsitzender

Saterland, den 08.01.2021