Aufgrund der Berichterstattung über den Wahleinspruch von Gerd Albers sieht der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Veranlassung zu folgender Klarstellung:

1. Weder die CDU-Fraktion noch der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes wurden von Gerd Albers über seine geplanten Schritte informiert. Wir haben davon in der Presse erfahren. Auch wenn jedem Bürger das Recht zusteht, das Wahlergebnis überprüfen zu lassen, kann der CDU Gemeindeverband solche Alleingänge eines Ortsverbandsvorsitzenden und Vorstandsmitgliedes nicht tolerieren. Das haben wir Gerd Albers in der gestrigen Sitzung deutlich gemacht.

2. Aus Sicht der neu gewählten CDU Ratsmitglieder und des Gemeindeverbandes gibt es keinen Grund, das Wahlergebnis anzugreifen. Wir haben die Stimmauszählung und die Bewertung der ungültigen Stimmen durch die Wahlhelfer akzeptiert und keinen Grund für einen Einspruch gesehen. Wären wir von Gerd Albers vorher über seine geplanten Schritte informiert worden, hätten wir ihm davon abgeraten.

3. Wir bedanken uns nochmals ausdrücklich bei allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihre ehrenamtliche Tätigkeit. Gerd Albers hat in unserer gestrigen Vorstandssitzung nochmals klargestellt, dass sein Vorgehen sich nicht gegen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer richtete. Vielmehr nimmt er daran Anstoß, dass der Wahlausschuss unter der Führung des Bürgermeisters keine Überprüfung der als ungültig bewerteten Stimmen vorgenommen hat, um einen Losentscheid zu verhindern. Diese Kritik können wir nachvollziehen, sehen aber trotzdem keine Veranlassung, eine Überprüfung vornehmen zu lassen. Wir haben Gerd Albers gebeten, seinen Einspruch zurückzunehmen, da der neue Gemeinderat in seiner ersten Sitzung sein Anliegen nicht unterstützen wird. Das hat er abgelehnt.

Saterland, den 07.10.21
Dr. Michael Steenken
CDU Gemeindeverband Saterland 

Pressemitteilung des CDU-Gemeindeverbandes
Auf der ersten Sitzung der CDU-Fraktion nach der Kommunalwahl vom 23.09.2021 wurden die Weichen für eine erfolgreiche Legislaturperiode gestellt.
Folgende Entscheidungen wurden einstimmig gefällt:
1. Der gewählte Ratsherr Alexander Nebert (FDP) aus Sedelsberg wird Mitglied der CDU-Fraktion. Herr Nebert stellte sich der Fraktion vor und erläuterte seine Ziele für die Arbeit im Rat. Die CDU-Fraktion beschloss, mit ihm zusammenzuarbeiten.
Bild: Alexander Nebert (FDP)
2. Die neue CDU/FDP-Fraktion wählte Thomas Giehl (CDU) aus Ramsloh zum neuen Fraktionsvorsitzenden.
Des Weiteren wurden folgende Stellvertreter gewählt:
a. Jens Immer (CDU) aus Strücklingen
b. Martin Griep (CDU) aus Scharrel
c. Stefan Meyer (CDU) aus Sedelsberg
3. Die CDU/FDP-Fraktion nominiert folgende Mitglieder als stellvertretende Bürgermeister/in:
a. Thomas Giehl (CDU) aus Ramsloh
b. Monika Knelangen (CDU) aus Sedelsberg
c. Rainer Fugel (CDU) aus Strücklingen
4. Die CDU/FDP-Fraktion nominiert Jens Immer für das Amt des Ratsvorsitzenden.
Auch über die Besetzung der Ausschüsse konnte Einvernehmen erzielt werden. Die endgültige Besetzung wird nach Abstimmung mit den anderen Fraktionen bekannt gegeben werden.
Saterland, den 24.09.2021
Dr. Michael Steenken
Gemeindeverbandsvorsitzender
CDU Saterland

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Jetzt ist es amtlich: das neue CDU-Team im Gemeinderat Saterland!
Die neue Ratsperiode beginnt am 1. November mit der konstituierenden Gemeinderatssitzung.
1. Rainer Fugel
2. Thomas Giehl
3. Stefan Meyer
4. Stefan Flatken
5. Jens Immer
6. Nicole Klären
7. Gerd Henken
8. Bernd Krone
9. Matthias Reens
10. Monika Knelangen
11. Martin Griep
12. Marion Perk
13. Dagmar Lammers
14. Daniel Schulte
33 % der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Saterland haben sich im Bürgerentscheid vom 5. September 2021 dafür ausgesprochen, dass die Gemeinde Saterland im Rahmen ihrer Möglichkeiten den Neubau der geplanten Anlagen im C-Port verhindern soll. Die CDU Saterland und die CDU-Fraktion im Gemeinderat gratulieren der Bürgerinitiative zu diesem respektablen Ergebnis.
Auch wenn die Möglichkeiten zur Verhinderung der Anlagen begrenzt sind, da sowohl die Stadt Friesoythe als auch der Landkreis Cloppenburg die Anlagen unterstützen und die Entscheidungen über die Genehmigung der Anlagen nun bei den Genehmigungsbehörden liegen, werden wir in den politischen Gremien auf Gemeinde- und Kreisebene die Genehmigungsverfahren weiter kritisch begleiten.
Wir teilen die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger zu den diskutierten Belastungen durch den Betrieb der Anlagen. In den Genehmigungsverfahren muss sichergestellt werden, dass die strengen Vorschriften für den Betrieb solcher Anlagen beachtet werden. Die Anlagenbetreiber haben nachzuweisen, dass durch die Anlagen keine Belastungen außerhalb dieses Rahmens eintreten können. Für die kritische Begleitung der Genehmigungsverfahren bieten wir den Mitgliedern der Bürgerinitiative unsere Unterstützung an. Nur durch ein transparentes Verfahren können die Entscheidungen für oder gegen die Anlagen nachvollzogen werden.

Wahlprogramm der CDU Saterland

Mit dir die Zukunft der
Gemeinde Saterland gestalten!

 

Wir wollen:

Die Grundversorgung für jeden Gemeindeteil sichern

Unsere Ziele:

  • Die medizinische Versorgung sicherstellen. Dazu zählt vor allem eine Arztpraxis in Strücklingen sowie ein Ärztehaus in Ramsloh mit Facharztpraxen.
  • Eine flächendeckende und leistungsfähige Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs. Von besonderer Bedeutung sind hier insbesondere der Erhalt eines Lebensmittelmarktes in Sedelsberg sowie die Ansiedlung eines Drogeriemarkt in Ramsloh.
  • Eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung in allen Gemeindeteilen.
  • Ausreichend Wohnraum durch Baugebiete und Mietwohnungen in allen Gemeindeteilen.
  • Arbeitsplätze und die dazugehörige Ausweisung von Gewerbegebieten.

 

Die Energiewende und Umwelt-/Klimaschutz auf kommunaler Ebene forcieren

In der Gemeinde Saterland wird durch die Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien (Windenergie, Photovoltaik, Biomasse) bereits jetzt mehr Energie erzeugt als hier verbraucht wird (Quelle www.energymap.info Stand 24.8.2015). Aufgrund des steigenden Energiebedarfs in den kommenden Jahren, z.B. durch E-Mobilität, wird sich das Verhältnis zukünftig gegebenenfalls angleichen.

Unsere Ziele:

  • Der Ausbau alternativer Energien ist unumgänglich und wir als CDU Saterland werden dies aktiv unterstützen und fördern. Dazu zählen zum Beispiel:
    • der Einbau von Photovoltaik in Neubaugebieten,
    • die Nutzung von Blockheizkraftwerken,
    • das Repowering alter Windenergieanlagen und die Untersuchung der Möglichkeiten der Ausweitung des Windparks Ostermoor
    • sowie die Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik
  • Die Unterstützung beim Aufbau und Ausbau einer bedarfsgerechten E-Lade-infrastruktur in der Gemeinde.
  • Die Unterstützung lokaler Projekte. Zum Beispiel:
    • die Sanierung des Blockheizkraftwerkes für den Komplex Schulen und Rathaus in Ramsloh,
    • die energetische Sanierung der Grundschulen in allen Gemeindeteilen
    • sowie Leuchtturmprojekte mit lokalen Partnern
  • Die Erstellung eines gesamtheitlichen Energiekonzeptes für die Gemeinde.
  • Der Klimawandel verändert die Niederschlagsverläufe. Deshalb müssen wir unser Wassermanagement anpassen. Für eine bessere Grundwasserneubildung muss der Niederschlag in der Fläche verbleiben können. Dafür müssen Zukunftskonzepte entwickelt und gefördert werden.
  • Die geplante Ausdeichung der Sagter Ems in Bokelesch im Bereich er Ausgleichsflächen zwischen Klosterstraße und Sagter Ems vorantreiben.
  • Die naturnahe Gestaltung und Bewirtschaftung gemeindeeigener Flächen in Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden und Schulen gehört unserer Meinung nach zwingend zum kommunalen Klimaschutz. Hierdurch wird die Artenvielfalt gesichert und gefördert.

Unser Standpunkt ist: Es schadet der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nachhaltig, wenn sie mit einer dogmatischen Ideologie betrieben wird und die betroffenen Menschen nicht einbezogen und zurückgelassen werden.

 

Die Auswirkungen der Pandemie auf unsere Gemeinde abschätzen

Wir möchten insbesondere folgenden Fragen, welche durch die Pandemie aufgetreten sind, nachgehen:

  • Welche Bereiche sind durch die Pandemie besonders betroffen?
  • Welche Lerneffekte kann die Gemeinde Saterland aus der Pandemie erzielen? (Digitalisierung der Verwaltung, Homeoffice etc.)
  • Ist eine Prüfung der Krisenhandhabung auf Gemeindeebene notwendig? Und wenn ja, wie können bspw. Krisenpläne erstellt werden?

 

Die Digitalisierung vorantreiben

Unsere Ziele:

  • Die Digitalisierung der Gemeindeverwaltung im Sinne der „Digitalisierung der Bürokratie“: Verwaltungsvorgänge sollen für alle Bürgerinnen und Bürger durch die digitale Verwaltung einfacher und schneller werden. Alle Informationen sollen unkompliziert gefunden werden können. Selbstverständlich sollen auch weiterhin kompetente Ansprechpartner bei der Gemeinde in der Verwaltung bei Fragen zur Verfügung stehen.
  • Die Bauleitpläne der Gemeinde Saterland sollten digital bereitgehalten werden, um Bauwilligen und Architekten die für ihre Projekte notwendigen Informationen zu geben. Dies führt zu Arbeitserleichterungen bei ihnen, aber auch in der Verwaltung. Wege zur Gemeinde und Termine mit der Gemeinde werden entbehrlich.
  • Auch für Vereine und die ehrenamtlich Tätigen ist die Zusammenarbeit mit der Gemeinde durch die Digitalisierung zu erleichtern.
  • Zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in der Gemeinde Saterland fordern wir: Der Ratsbeschluss vom 28.06.2021 zum Breitbandausbau per Richtfunk muss zügig umgesetzt werden.
  • Die Digitalisierung der Schulen: Die Ausstattung der Schulen in Gemeindeträgerschaft muss zügig verbessert werden.
  • Eine App mit Karten zur Lage von Spielplätzen, Fahrrad- und Fußwegen anbieten sowie einer möglichen Darstellung von Wander- und Fahrradrouten.

 

Unsere bäuerliche Landwirtschaft erhalten und unterstützen

In den nächsten Jahren steht die Landwirtschaft vor großen strukturellen Umwälzungen. Den zwischen Landespolitik/Landwirtschaft/Naturschutz vereinbarten sogenannten „Niedersächsischen Weg“ wollen wir auf lokaler Ebene mitgestalten. Die Vereinbarung des Niedersächsischen Weges verpflichtet die Akteure, konkrete Maßnahmen für einen verbesserten Natur-, Arten- und Gewässerschutz umzusetzen.

Unsere Ziele:

  • Einen Runden Tisch auf Gemeindeebene mit Vertretern der Landwirtschaft, Politik, Verwaltung, Wasseracht und Naturschutz bilden und Projekte (z. B. Hecken, Blühstreifen, Wassermanagement) gemeinsam entwickeln.
  • Die Landwirtschaft hat eine Schlüsselrolle in der Umsetzung dieser Maßnahmen; sie verdient eine faire Behandlung auf Augenhöhe und mit entsprechender finanzieller Honorierung.

Die CDU Saterland gibt mit ihren Vertretern der Landwirtschaft eine wirkungsvolle Stimme im Gemeinderat.

 

Ehrenamtliches Engagement stärken

Unsere Ziele:

  • Modernisierung der Online – Präsenz von Vereinen auf der Gemeindewebsite.
  • Unterstützung beim Aufbau von Vereinsnetzwerken
  • Vereine und gemeinnützige Organisationen sollen auch weiterhin finanziell gefördert werden.

 

Unseren Jugendlichen in der Gemeindepolitik eine Stimme geben

Unsere Ziele:

  • Ein Jugendparlament, das den Jugendlichen parteiunabhängig eine Plattform und die Mittel bietet, ihre Anliegen durch aktives Engagement selbständig umzusetzen.
  • Dem Jugendparlament ein eigenes Budget einräumen.
  • Lebendige, echte und nachhaltige politische Partizipation der Jugendlichen fördern (z.B. Anhörungsrecht)
  • Uns für die Anliegen der Jugendlichen in Politik und Gesellschaft einsetzen.
  • Jugendliche für die praxisorientierte Politik auf Gemeindeebene motivieren.
  • Politische und gesellschaftliche Zusammenarbeit wertschätzend zwischen den Generationen stärken

 

Freizeitangebote für alle Generationen anbieten

Unsere Ziele:

  • Planung und Ausbau des Wegenetzes für Radfahrer und Fußgänger in der Gemeinde Saterland. (Radwegekonzept zügig erstellen) z.B. Fahrradstraßen von einem Ortsteil zum anderen
  • Überarbeitung der bestehenden Nutzungskonzepte für unsere Naherholungsgebiete Maiglöckchensee und Hollener See. Die alten Konzepte sind überholt und entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen
  • Spielplätze als Treffpunkte für alle Generationen gestalten.

 

Die Wirtschaft fördern

Das Saterland zeichnet sich durch eine Vielzahl kleiner und mittelständischer Handwerks- und Gewerbebetriebe aus, die fest verwurzelt in unserer Gemeinde viele Vereine und Institutionen fördern und das Leben so enorm bereichern.

Die CDU Saterland versteht sich als Partei des Mittelstandes, der enge Kontakte zwischen den Gewerbetreibenden und der Politik sowie der Verwaltung besonders wichtig sind, um auf Nöte, Sorgen und Wünsche schnell reagieren zu können. Wir stehen für eine angemessene Wirtschaftsförderung, durch die neue Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen und vorhandene gesichert werden.

Die Gewerbesteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für die Gemeinde Saterland. Unser Ziel ist es deshalb, das Saterland als Wirtschaftsstandort weiterhin attraktiv zu gestalten. Die Gewerbegebiete in Utende/Wittensand und in Scharrel-Langhorst müssen zügig bebaut werden können, sodass sich bestehende Betriebe weiterentwickeln und neue ansiedeln können.

Im Rathaus muss der Bereich Wirtschaftsförderung stärker verankert werden, damit die ansässigen und ansiedlungswilligen Gewerbetreibenden dauerhaft einen festen Ansprechpartner innerhalb der Gemeindeverwaltung haben.

Anstöße:

  • Auch kleinere Gewerbegrundstücke für Start-Ups zur Verfügung stellen
  • Gründerzentrum
  • Hilfe bei Förderungsanträgen und Überwindung von bürokratischen Hemmnissen

Darüber hinaus muss das Gemeindemarketing verbessert werden. Andere Gemeinden (z. B. Barßel, Ostrhauderfehn oder Emstek) sind uns hier weit voraus.

Unsere Ziele:

  • Entwicklung und werbliche Umsetzung eines Kommunikationskonzeptes
  • Steigerung des Bekanntheitsgrades der Gemeinde
  • Steigerung des Images der Gemeinde
  • Förderung der Identifikation der Einwohner mit der Gemeinde
  • Förderung des Tourismus und der Wirtschaft

c-Port:

Die CDU Saterland ist aufgeschlossen gegenüber neuen Technologien. Die innovativen Projekte am C-Port werden von uns kritisch, aber objektiv begleitet. Für eine offene und ehrliche Diskussion stehen wir bereit.

 

Eine Verbesserung der Zusammenarbeit von politischer Vertretung und Gemeinde-verwaltung

Unsere Ziele:

  • Die Vergabe der Wohnbaugrundstücke sollte künftig unter notarieller Aufsicht erfolgen
  • Informationsaustausch verbessern
  • Schnellere Umsetzung der politischen Beschlüsse

Download: Wahlprogramm CDU Saterland

Auf der Mitgliedsversammlung des CDU Gemeindeverbandes Saterland wurden 7 Frauen und 17 Männer für die Gemeinderatswahl am 12. September 2021 nominiert. Die Kandidaten werden wir hier vorstellen! (mehr …)

Der CDU-Gemeindeverband Saterland hat nun die Kandidaten für den Kreistag Cloppenburg für die Kommunalwahl am 12.09.2021 vorgeschlagen. Diese Kandidaten werden in einer Delegiertenversammlung des Kreisverbandes Cloppenburg endgültig nominiert.

Folgende Kandidaten stellen sich zur Wahl:

 

 

 

 

 

 

Jens Immer aus Strücklingen

Thomas Giehl aus Ramsloh

 

Rigobert Naber aus Scharrel

 

Bernhard Benten aus Sedelsberg

 

 

Die Vorschläge wurde in einer gemeinsamen Vorstandssitzung der CDU-Gemeindeverbände Saterland und Barßel beschlossen.

 

Am 12. September 2021 wird in der Gemeinde Saterland ein neuer Gemeinderat gewählt. Wenn Du die Zukunft im Saterland aktiv mitgestalten möchtest, dann melde dich bei uns.