Wahlprogramm der CDU Saterland

Mit dir die Zukunft der
Gemeinde Saterland gestalten!

 

Wir wollen:

Die Grundversorgung für jeden Gemeindeteil sichern

Unsere Ziele:

  • Die medizinische Versorgung sicherstellen. Dazu zählt vor allem eine Arztpraxis in Strücklingen sowie ein Ärztehaus in Ramsloh mit Facharztpraxen.
  • Eine flächendeckende und leistungsfähige Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs. Von besonderer Bedeutung sind hier insbesondere der Erhalt eines Lebensmittelmarktes in Sedelsberg sowie die Ansiedlung eines Drogeriemarkt in Ramsloh.
  • Eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung in allen Gemeindeteilen.
  • Ausreichend Wohnraum durch Baugebiete und Mietwohnungen in allen Gemeindeteilen.
  • Arbeitsplätze und die dazugehörige Ausweisung von Gewerbegebieten.

 

Die Energiewende und Umwelt-/Klimaschutz auf kommunaler Ebene forcieren

In der Gemeinde Saterland wird durch die Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien (Windenergie, Photovoltaik, Biomasse) bereits jetzt mehr Energie erzeugt als hier verbraucht wird (Quelle www.energymap.info Stand 24.8.2015). Aufgrund des steigenden Energiebedarfs in den kommenden Jahren, z.B. durch E-Mobilität, wird sich das Verhältnis zukünftig gegebenenfalls angleichen.

Unsere Ziele:

  • Der Ausbau alternativer Energien ist unumgänglich und wir als CDU Saterland werden dies aktiv unterstützen und fördern. Dazu zählen zum Beispiel:
    • der Einbau von Photovoltaik in Neubaugebieten,
    • die Nutzung von Blockheizkraftwerken,
    • das Repowering alter Windenergieanlagen und die Untersuchung der Möglichkeiten der Ausweitung des Windparks Ostermoor
    • sowie die Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik
  • Die Unterstützung beim Aufbau und Ausbau einer bedarfsgerechten E-Lade-infrastruktur in der Gemeinde.
  • Die Unterstützung lokaler Projekte. Zum Beispiel:
    • die Sanierung des Blockheizkraftwerkes für den Komplex Schulen und Rathaus in Ramsloh,
    • die energetische Sanierung der Grundschulen in allen Gemeindeteilen
    • sowie Leuchtturmprojekte mit lokalen Partnern
  • Die Erstellung eines gesamtheitlichen Energiekonzeptes für die Gemeinde.
  • Der Klimawandel verändert die Niederschlagsverläufe. Deshalb müssen wir unser Wassermanagement anpassen. Für eine bessere Grundwasserneubildung muss der Niederschlag in der Fläche verbleiben können. Dafür müssen Zukunftskonzepte entwickelt und gefördert werden.
  • Die geplante Ausdeichung der Sagter Ems in Bokelesch im Bereich er Ausgleichsflächen zwischen Klosterstraße und Sagter Ems vorantreiben.
  • Die naturnahe Gestaltung und Bewirtschaftung gemeindeeigener Flächen in Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden und Schulen gehört unserer Meinung nach zwingend zum kommunalen Klimaschutz. Hierdurch wird die Artenvielfalt gesichert und gefördert.

Unser Standpunkt ist: Es schadet der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nachhaltig, wenn sie mit einer dogmatischen Ideologie betrieben wird und die betroffenen Menschen nicht einbezogen und zurückgelassen werden.

 

Die Auswirkungen der Pandemie auf unsere Gemeinde abschätzen

Wir möchten insbesondere folgenden Fragen, welche durch die Pandemie aufgetreten sind, nachgehen:

  • Welche Bereiche sind durch die Pandemie besonders betroffen?
  • Welche Lerneffekte kann die Gemeinde Saterland aus der Pandemie erzielen? (Digitalisierung der Verwaltung, Homeoffice etc.)
  • Ist eine Prüfung der Krisenhandhabung auf Gemeindeebene notwendig? Und wenn ja, wie können bspw. Krisenpläne erstellt werden?

 

Die Digitalisierung vorantreiben

Unsere Ziele:

  • Die Digitalisierung der Gemeindeverwaltung im Sinne der „Digitalisierung der Bürokratie“: Verwaltungsvorgänge sollen für alle Bürgerinnen und Bürger durch die digitale Verwaltung einfacher und schneller werden. Alle Informationen sollen unkompliziert gefunden werden können. Selbstverständlich sollen auch weiterhin kompetente Ansprechpartner bei der Gemeinde in der Verwaltung bei Fragen zur Verfügung stehen.
  • Die Bauleitpläne der Gemeinde Saterland sollten digital bereitgehalten werden, um Bauwilligen und Architekten die für ihre Projekte notwendigen Informationen zu geben. Dies führt zu Arbeitserleichterungen bei ihnen, aber auch in der Verwaltung. Wege zur Gemeinde und Termine mit der Gemeinde werden entbehrlich.
  • Auch für Vereine und die ehrenamtlich Tätigen ist die Zusammenarbeit mit der Gemeinde durch die Digitalisierung zu erleichtern.
  • Zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in der Gemeinde Saterland fordern wir: Der Ratsbeschluss vom 28.06.2021 zum Breitbandausbau per Richtfunk muss zügig umgesetzt werden.
  • Die Digitalisierung der Schulen: Die Ausstattung der Schulen in Gemeindeträgerschaft muss zügig verbessert werden.
  • Eine App mit Karten zur Lage von Spielplätzen, Fahrrad- und Fußwegen anbieten sowie einer möglichen Darstellung von Wander- und Fahrradrouten.

 

Unsere bäuerliche Landwirtschaft erhalten und unterstützen

In den nächsten Jahren steht die Landwirtschaft vor großen strukturellen Umwälzungen. Den zwischen Landespolitik/Landwirtschaft/Naturschutz vereinbarten sogenannten „Niedersächsischen Weg“ wollen wir auf lokaler Ebene mitgestalten. Die Vereinbarung des Niedersächsischen Weges verpflichtet die Akteure, konkrete Maßnahmen für einen verbesserten Natur-, Arten- und Gewässerschutz umzusetzen.

Unsere Ziele:

  • Einen Runden Tisch auf Gemeindeebene mit Vertretern der Landwirtschaft, Politik, Verwaltung, Wasseracht und Naturschutz bilden und Projekte (z. B. Hecken, Blühstreifen, Wassermanagement) gemeinsam entwickeln.
  • Die Landwirtschaft hat eine Schlüsselrolle in der Umsetzung dieser Maßnahmen; sie verdient eine faire Behandlung auf Augenhöhe und mit entsprechender finanzieller Honorierung.

Die CDU Saterland gibt mit ihren Vertretern der Landwirtschaft eine wirkungsvolle Stimme im Gemeinderat.

 

Ehrenamtliches Engagement stärken

Unsere Ziele:

  • Modernisierung der Online – Präsenz von Vereinen auf der Gemeindewebsite.
  • Unterstützung beim Aufbau von Vereinsnetzwerken
  • Vereine und gemeinnützige Organisationen sollen auch weiterhin finanziell gefördert werden.

 

Unseren Jugendlichen in der Gemeindepolitik eine Stimme geben

Unsere Ziele:

  • Ein Jugendparlament, das den Jugendlichen parteiunabhängig eine Plattform und die Mittel bietet, ihre Anliegen durch aktives Engagement selbständig umzusetzen.
  • Dem Jugendparlament ein eigenes Budget einräumen.
  • Lebendige, echte und nachhaltige politische Partizipation der Jugendlichen fördern (z.B. Anhörungsrecht)
  • Uns für die Anliegen der Jugendlichen in Politik und Gesellschaft einsetzen.
  • Jugendliche für die praxisorientierte Politik auf Gemeindeebene motivieren.
  • Politische und gesellschaftliche Zusammenarbeit wertschätzend zwischen den Generationen stärken

 

Freizeitangebote für alle Generationen anbieten

Unsere Ziele:

  • Planung und Ausbau des Wegenetzes für Radfahrer und Fußgänger in der Gemeinde Saterland. (Radwegekonzept zügig erstellen) z.B. Fahrradstraßen von einem Ortsteil zum anderen
  • Überarbeitung der bestehenden Nutzungskonzepte für unsere Naherholungsgebiete Maiglöckchensee und Hollener See. Die alten Konzepte sind überholt und entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen
  • Spielplätze als Treffpunkte für alle Generationen gestalten.

 

Die Wirtschaft fördern

Das Saterland zeichnet sich durch eine Vielzahl kleiner und mittelständischer Handwerks- und Gewerbebetriebe aus, die fest verwurzelt in unserer Gemeinde viele Vereine und Institutionen fördern und das Leben so enorm bereichern.

Die CDU Saterland versteht sich als Partei des Mittelstandes, der enge Kontakte zwischen den Gewerbetreibenden und der Politik sowie der Verwaltung besonders wichtig sind, um auf Nöte, Sorgen und Wünsche schnell reagieren zu können. Wir stehen für eine angemessene Wirtschaftsförderung, durch die neue Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen und vorhandene gesichert werden.

Die Gewerbesteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für die Gemeinde Saterland. Unser Ziel ist es deshalb, das Saterland als Wirtschaftsstandort weiterhin attraktiv zu gestalten. Die Gewerbegebiete in Utende/Wittensand und in Scharrel-Langhorst müssen zügig bebaut werden können, sodass sich bestehende Betriebe weiterentwickeln und neue ansiedeln können.

Im Rathaus muss der Bereich Wirtschaftsförderung stärker verankert werden, damit die ansässigen und ansiedlungswilligen Gewerbetreibenden dauerhaft einen festen Ansprechpartner innerhalb der Gemeindeverwaltung haben.

Anstöße:

  • Auch kleinere Gewerbegrundstücke für Start-Ups zur Verfügung stellen
  • Gründerzentrum
  • Hilfe bei Förderungsanträgen und Überwindung von bürokratischen Hemmnissen

Darüber hinaus muss das Gemeindemarketing verbessert werden. Andere Gemeinden (z. B. Barßel, Ostrhauderfehn oder Emstek) sind uns hier weit voraus.

Unsere Ziele:

  • Entwicklung und werbliche Umsetzung eines Kommunikationskonzeptes
  • Steigerung des Bekanntheitsgrades der Gemeinde
  • Steigerung des Images der Gemeinde
  • Förderung der Identifikation der Einwohner mit der Gemeinde
  • Förderung des Tourismus und der Wirtschaft

c-Port:

Die CDU Saterland ist aufgeschlossen gegenüber neuen Technologien. Die innovativen Projekte am C-Port werden von uns kritisch, aber objektiv begleitet. Für eine offene und ehrliche Diskussion stehen wir bereit.

 

Eine Verbesserung der Zusammenarbeit von politischer Vertretung und Gemeinde-verwaltung

Unsere Ziele:

  • Die Vergabe der Wohnbaugrundstücke sollte künftig unter notarieller Aufsicht erfolgen
  • Informationsaustausch verbessern
  • Schnellere Umsetzung der politischen Beschlüsse

Download: Wahlprogramm CDU Saterland

Auf der Mitgliedsversammlung des CDU Gemeindeverbandes Saterland wurden 7 Frauen und 17 Männer für die Gemeinderatswahl am 12. September 2021 nominiert. Die Kandidaten werden wir hier vorstellen! (mehr …)

Der CDU-Gemeindeverband Saterland hat nun die Kandidaten für den Kreistag Cloppenburg für die Kommunalwahl am 12.09.2021 vorgeschlagen. Diese Kandidaten werden in einer Delegiertenversammlung des Kreisverbandes Cloppenburg endgültig nominiert.

Folgende Kandidaten stellen sich zur Wahl:

 

 

 

 

 

 

Jens Immer aus Strücklingen

Thomas Giehl aus Ramsloh

 

Rigobert Naber aus Scharrel

 

Bernhard Benten aus Sedelsberg

 

 

Die Vorschläge wurde in einer gemeinsamen Vorstandssitzung der CDU-Gemeindeverbände Saterland und Barßel beschlossen.

 

Am 12. September 2021 wird in der Gemeinde Saterland ein neuer Gemeinderat gewählt. Wenn Du die Zukunft im Saterland aktiv mitgestalten möchtest, dann melde dich bei uns.

Warum die CDU-Fraktion eine Umbenennung der Kaplan-Meyer-Straße in Sedelsberg beantragt hat und es so auch einstimmig im Rat beschlossen wurde ist unbestritten. Wie ist es nun zum Vorschlag „Zur Sporthalle“ gekommen? In der Diskussion um einen neuen Namen sind drei Dinge schnell mehrheitlich ausgeschlossen worden. Zu einem, dass eine andere Person jetzt als Ersatz benannt werden sollte, unabhängig davon dass es durchaus Personen gibt, denen durch ihr Wirken eine solche Ehrung durchaus zustehen dürfte.  Somit waren Vorschläge, wie als Beispiel Marron Fort oder Hubert Gnida, nicht zu berücksichtigen. Zumindest nicht in diesem Zusammenhang, der durch die Taten von Pfarrer Georg Meyer entstanden ist. Auch sollte die Kirche, die beim Thema Kindesmissbrauch und deren Aufklärung keine durchweg klare und transparente Arbeit leistet,  nicht berücksichtigt werden. Dadurch waren auch weitere Vorschläge wie „Pastors Garten“ oder der Vorschlag der Verwaltung „Canisiusstraße“ nicht mehrheitsfähig. Als drittes wurde auch die Berücksichtigung des Widerstandes zur NS-Zeit in diesem Zusammenhang abgelehnt. Es gibt durchaus Argumente an die Zeit des Kreuzkampfes  zu erinnern. Hier ist die Argumentation aber so wie bei dem ersten Punkt, es sollte kein Ersatz geschaffen werden, was der Sache nicht gerecht werden würde. Insgesamt sollte eine Ablehnung von Kaplan Meyer verdeutlicht werden, was durch eine neutrale Bezeichnung der Straße, ohne jeglichen Bezug zu Ihm erreicht werden kann. Als Vorschlag kam nun „Zur Sporthalle“. Das hat seine Begründung darin, das in Sedelsberg, anders als in den anderen Gemeindeteilen, der Sportplatz und die Sporthalle nicht am selben Ort sind, der Straßenname also bei einer besseren Orientierung helfen kann. Den vorgeschlagenen Straßennamen hätten wir gerne in der Beratung der Gremien mit weiteren Vorschlägen diskutiert. Letztendlich gab es aber nur den Vorschlag der Verwaltung und den der CDU-Fraktion. Für den einen mag es nicht kreativ sein, aber ein anderer möglicher Vorschlag zur Beratung,  lag nicht vor.

 

Heute am Samstag, den 27.02.2021 fanden die Delegiertenwahlen zur Vorbereitung der Bundestagswahl und der Landrats- und Kreistagswahl als Urnenwahl statt. Ein mobiles Wahllokal mit einem Wahlvorstand wurde eingerichtet, der das Gemeindegebiet bereiste. Am heutigen Tage gingen 39 CDU Mitglieder zur Urnenwahl. Folgende Ergebnisse möchten wir hier und jetzt bekannt geben:

Delegierte und Ersatzdelegierte für die Delegiertenversammlung zur Bestimmung des Landeslistengremiums für die Bundestagswahl 2021

Delegierter: Steenken, Michael   37 Stimmen     / Ersatzdelegierter: Fugel, Rainer    35 Stimmen

Delegierter: Koch, Christian        38 Stimmen     / Ersatzdelegierter: Martinez, Timo 36 Stimmen

 

Delegierte und Ersatzdelegierte für die Wahlkreisdelegiertenversammlung zur Bundestagswahl 2021

Delegierter: Rosenbaum, Leonhard  35 Stimmen  /  Ersatzdelegierter: Koch, Christian            36 Stimmen

Delegierter: Perk, Marion                  35 Stimmen /   Ersatzdelegierter: Kumar, Silke               34 Stimmen

Delegierter: Fugel, Marianne            36 Stimmen /   Ersatzdelegierter: Albers, Gerd               36 Stimmen

Delegierter: Lübbers, Christian         35 Stimmen /   Ersatzdelegierter: Norrenbrock, Heinz    36 Stimmen

Ersatzdelegierter: Immer, Jens                34 Stimmen

 

Delegierte und Ersatzdelegierte für die Vertreterversammlung zur Kreistagswahl 2021

Delegierter: Giehl, Thomas          36 Stimmen / Ersatzdelegierter: Naber, Rigobert     36 Stimmen

Delegierter: Helmers, Jan            37 Stimmen / Ersatzdelegierter: Martinez, Timo       35 Stimmen

Delegierter: Perk, Marion            35 Stimmen / Ersatzdelegierter: Schulte, Daniel        34 Stimmen

Delegierter: Griep, Dirk               39 Stimmen / Ersatzdelegierter: Pahl, Liane               34 Stimmen

Delegierter: Osterwiek, Ludger   32 Stimmen / Ersatzdelegierter: Lübbers, Christian   35 Stimmen

 

Delegierte und Ersatzdelegierte für die Vertreterversammlung zur Landratswahl 2021

Delegierter: Rosenbaum, Leonhard    34 Stimmen / Ersatzdelegierter: Naber, Rigobert       34 Stimmen

Delegierter: Perk, Marion                    34 Stimmen / Ersatzdelegierter: Schulte, Daniel         34 Stimmen

Delegierter: Steenken, Michael           35 Stimmen / Ersatzdelegierter: Hüls, Jürgen             32 Stimmen

Delegierter: Norrenbrock, Heinz         37 Stimmen / Ersatzdelegierter: Lübbers, Christian    34 Stimmen

Delegierter: Schröder, Sven                34 Stimmen / Ersatzdelegierter: Fugel, Rainer            34 Stimmen

 

Die Gemeinde Saterland vergibt die Wohnbaugrundstücke ,, Am Ostermoor” Bebauungsplan Nr. 134 ,,Witteberg”, in Ramsloh erstmalig im Losverfahren. In der ersten Vergaberunde sind erst einmal Kaufinteressenten zur Eigennutzung vorgesehen. Der Grundstückspreis beträgt pro m2 – 93 Euro, zuzüglich Regenwasserkontrollschacht (1500 Euro) und Vermessung (2000 Euro). Der Aufteilungsplan kann HIER eingesehen werden. Laut Informationen der Gemeinde Saterland können sich Interessenten bis zum 31.03.2021, 23:59 Uhr mit einer Bewerbung an folgender E-Mail Adresse wenden: bauplatzvergabe@saterland.de

Die Verlosung wird am 01. April 2021 per Livestream ab 16:00 Uhr erfolgen.

 

 

 

 

 

 

 

Bild: Jens Immer

Quelle für den Link: Gemeinde Saterland

 

Saterland – Die CDU-Saterland begrüßt es, dass es mit der Corona-Impfung der über 80-jährigen jetzt losgeht. Die Organisation der Impfung in Niedersachsen läuft zwar äußerst suboptimal. Der „Cloppenburger Weg“ ist aber in dieser Angelegenheit eine Ausnahme. Er ist ein sehr bürgerfreundlicher Weg, besonders weil es um unsere über 80-jährigen Mitbürgerinnen und Mitbürger geht. Ihnen wird der Weg über die völlig überlastete Hotline, mit unzumutbar langen Warteschleifen und einer geringen Chance, tatsächlich durchzukommen, erspart. Außerdem ist der Weg zu dem zentralen Impfzentrum eröffnet. Für die Gemeinde Saterland ist die Impfung in der Sporthalle Ramsloh organisiert. Wir danken Landrat Johann Wimberg ausdrücklich für diese Initiative, die gemeinsam mit den Städten und Gemeinden für die über 80-jährigen sehr gut und wohltuend ist. Dieser tolle Weg sollte auch für die nächsten Gruppen beibehalten werden. Ewige Warteschleifen in Hotlines sollten keinem Bürger zugemutet werden, zumal die Kommunen es deutlich besser können, wie sich ja hier zeigt. Nach dem Organisationsplan des Landkreises Cloppenburg werden in Saterland die Erstimpfungen der über 80-jährigen vom 3. bis 5. März in der Sporthalle Ramsloh durchgeführt, die Zweitimpfungen sind dann vom 24.-26.3. terminiert. Über die Termine werden die betroffenen Bürgerinnen und Bürger von ihrer Gemeinde informiert. Sie brauchen also nichts zu tun, nur auf diese Information warten.

 

Dr. Michael Steenken

Gemeindeverbandsvorsitzender

 

Jens Immer

Fraktionsvorsitzender